Kommunalpolitik als Verfahren
Dr. Dieter Füting dr.dieter.fueting@web.de __________________________________________________________________________Kommunalpolitik als Verfahren___
Wir erinnern uns??
Wir erinnern uns???
Die SPD in Königs Wusterhausen hat die Kommunalpolitik verfremdet, d. h. absichtlich künstlich gestaltet. Ihre politischen Vorhaben und Entscheidungen sind die Summe schablonenhafter und routinemäßiger Kunstgriffe. Ganz gleich, ob es sich um die Themen Bildung, Wohnungsbau, Umwelt oder Straßenverkehr handelt, ihr Herangehen ist schematisch und beamtenhaft. Das „#2024 Königs Wusterhausen entlastet den Straßenverkehr“ der SPD - Ortsgruppe ist ein klassisches Beispiel für einen Versuch der Verdummung der Stadtbevölkerung mit dem Mittel der Kommunalpolitik als Verfahren. Zuerst verwenden sie in ihrer „Kampfschrift“ beliebte Synonyme wie entstehen, hervorgerufen werden, zu sein beginnen oder wie geschaffen in der Bedeutung von probat, wie es sein sollte. So führen sie aus, dass zwar der Fokus der Verkehrspolitik auf Alternativen zum Auto ausgerichtet sei, aber sie möchten die Belastungen des Straßenverkehrs nicht vernachlässigen. Schließlich sollen die Bürger*innen dafür intensiv aufgeklärt und mitgenommen werden. Weiter geht es so: Wir kämpfen für eine Stadt, in der fließender Verkehr sichergestellt ist… Wildes Parken soll vermieden werden… Wir werden uns für weitere Ergänzungen im Straßennetz einsetzen… Geh- und Radwege dürfen nicht vernachlässigt werden… Für die Entlastung der Parksituation wollen wir ein Parkhaus bauen… Wir legen einen Fokus auf alternative Antriebstechniken… Wir wollen die Umgestaltung des Bahnumfeldes umsetzen… Es soll geprüft werden, ob eine „Shared Space“ - Fläche möglich ist… Wir setzen uns für eine Neukonzeptierung der Verkehrsführung an der Schleuse Neue Mühle ein…
Wen meint Sie mit gemeinsam???
Wo bitte ist es unser lebendiges KW???
Alles zwischen Fantasie und Fake. Wahlkampfsparolen eben. Mich wundert nur, dass die Ideen von Elon Musk zum Straßenverkehr in Röhren nicht aufgegriffen wurden. Das wäre doch mal ein richtiger Hammer gewesen. Wenn sich die SPD - Ortsgruppe Königs Wusterhausen zur Kommunalpolitik öffentlich äußert, verursacht das bei mir ein Gefühl der persönlichen Entwürdigung. Sie beleidigt meinen Verstand. Sie beleidigt jeden Tag unser aller Verstand, und zwar mit der immer gleichen Dreistigkeit.
Dr. Dieter Füting
Niederlehme
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