Ein nicht nachvollziehbares aber erwartetes Ergebnis der SVV! Da waren sie sich alle wieder einig

Stadtverordnetenversammlung bestätigt Abwahl von Bürgermeister Ennulat
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Die Abwahl von Swen Ennullat (Freie Unabhängige Wählgemeinschaft Königs Wusterhausen) als Bürgermeister in Königs Wusterhausen (Landkreis Dahme-Spreewald) ist gültig. Zu diesem Ergebnis kam am Montagabend die Stadtverordnetenversammlung (SVV). Diese musste über die Einsprüche gegen die Wahl entscheiden.

Hitzige Debatten in SVV

Zur Entscheidung sagte die stellvertretende Vorsitzende Theresa Nordhaus am Dienstag dem rbb, dass es insgesamt 27 eingereichte Wahleinsprüche von Ennulat-Befürwortern gegeben habe. Sechs davon wurden als unzulässig bewertet, etwa weil die Form nicht eingehalten wurde. So fehlten zum Beispiel teilweise die Unterschriften. "Alle anderen wurden als unbegründet, aber zulässig zurückgewiesen", sagte Nordhaus. "Und somit wurde die Abwahl von Sven Ennulat mit 20 Ja- und vier Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen im Endergebnis für gültig erklärt."

Laut der stellvertretenden Vorsitzenden wurde allen Einspruchsführern am Abend die Möglichkeit eingeräumt, Stellung zu nehmen. Dabei sei es zum Teil hitzig zugegangen. Dem Gremium wurde unter anderem damit gedroht, die Veranstaltung aus Protest zu verlassen. "In der Vergangenheit hat es auch Wahl-Einsprüche gegeben, aber nicht in diesem Ausmaß", so Nordhaus weiter. "Die Qualität der Einsprüche spiegelt in hohem Maße die Verrohung der Gesellschaft wider. Und ich hoffe, dass wir in Zukunft zu einer besseren Debatten-Kultur zurückfinden."

Comeback bei Bürgermeisterwahl?


Anfang März wurde Ennulat bei einem Bürgerentscheid mit fast zwei Dritteln der Wähler (9411 zu 5416 Stimmen) abgewählt. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2020 und etwa 30 Parlamentsentscheidungen mehrfach blockiert zu haben.
 
Nun soll in Königs Wusterhausen am 4. Juli ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Dort will Swen Ennulat erneut für den Chefposten im Rathaus kandidieren. Die Entscheidung ist im April bei einer Mitgliederversammlung seiner Freie Unabhängige Wählgemeinschaft Königs Wusterhausen einstimmig gefallen. In einer Pressemitteilung der Partei war von einem "Komplott" gegen Ennullat die Rede und von "massiven Verletzungen" gegenüber seiner Person. Ennulat sei von den Vorwürfen rehabilitiert.
 
Sendung: Antenne Brandenburg, 11.05.2021, 07:30 Uhr

                     Quelle

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