Ein entgegenkommen vom Bürgermeister an die Stadtabgeordneten 👍👍👍Wir dürfen gespannt sein
Nach vier Fachausschüssen und einem Ortsbeirat in dieser Woche kehrte heute im Rathaussaal wieder Ruhe ein. Hauptthema in den Ausschüssen war der Entwurf des Haushaltsplanes 2021.
Wir beabsichtigen, mit erheblichen und dringend notwendigen Investitionen die Entwicklung unserer Stadt weiter voranzutreiben. Wir bauen nicht nur den Investitionsstau ab, sondern verstehen dies als Investition in unser aller Zukunft. Dies muss - gerade bei sinkenden Einnahmen - wirtschaftlich und nachhaltig geschehen. Und nicht alles, was wir gerne hätten, können wir uns momentan leisten. Außerdem müssen wir das schon vorhandene kommunale Eigentum entsprechend effektiv nutzen. Uns bleiben nur sehr wenig Spielräume.
Ein beschlossener Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, diese notwendigen Aufgaben anzugehen. Den Entwurf des Planes ohne gewinnbringenden Diskurs - wie mehrheitlich in allen vier Ausschüssen geschehen - einfach abzulehnen, wertet nicht nur die monatelange Arbeit meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab, sondern wird m.E. der Verantwortung eines Stadtverordneten nur bedingt gerecht.
Ich möchte vor allem diejenigen Stadtverordneten ermutigen, die zwar in den Sitzungen nichts gesagt haben, aber dennoch geschlossen gegen den Entwurf der Verwaltung gestimmt haben, uns Ihre Kritikpunkte mitzuteilen.
Teilen Sie uns mit, was wir ändern sollen. Was sollen wir streichen? Welches Bauvorhaben sollen wir verschieben? Welche Gebühren und Steuern sollen wir anheben, um höhere Einnahmen zu erzielen? Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung.
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