Überlegungen zum Wahlkampf von Bündnis 21

Überlegungen zum Wahlkampf von Bündnis 21

29. Juni 2021

Von Dr. Dieter Fueting

In Königs Wusterhausen ist inakzeptables passiert. Ein Parteienproporz aus SPD, CDU, Die Linke, Grüne und Wir für KW hatten sich zur Bildung einer „Einheitsfront“ mit dem Namen „Bündnis 21“ vereinigt.

Einheitsfront bezeichnet die zutiefst illegitime Komplizenschaft der aufgeführten Parteien, die kein anderes Ziel verfolgen, als das Privileg einer selbstbezogenen Entscheidungsherrschaft zu sichern.

Es wurde eine Mehrheit von Mitgliedern des Stadtrates organisiert, die nicht durch den Wählerwillen gedeckt ist. Dadurch ist eine politische Situation geschaffen worden, die mit Parteienwettstreit nicht zu überwinden ist. Das muss als Angriff auf das demokratische Verständnis der Stadtgemeinschaft gewertet werden.

Demokratie kann nur überleben, wenn sie als Lebensform lebendig bleibt. Jeder demokratische Akteur besitzt einen Sinn für Ungerechtigkeit, für die Gefahr von Ausgrenzungen. Diesen Sinn der Demokratie versucht das „Bündnis 21“ durch die nominierte Kandidatin Wiezorek zu vertuschen.

Doch auf lange Sicht wird das Gegenteil eintreten, weil das Bündnis die Demokratie als Institution, als Regelwerk in einer Apparatur versteht.

Hier müssen die Lehren aus dem Wahlkampf und die strategischen Ideen zur Wiederbelebung der Demokratie in KW ansetzen. Modern ist das, was uns vollkommene Freiheit im Denken und im Handeln gibt.

Parteien geben sich zwar als Ganzes modern, sind es aber bei den vielen ungelösten oder auftretenden Problemen durchaus nicht. Parteien leben in unlösbaren inneren Widersprüchen und sind somit ein zunehmend ungeeignetes Mittel zur Entfaltung der Demokratie.

Aktuell sind diese Probleme so anzugehen, dass alle Kraft auf die Überwindung, auf die Durchbrechung der Idee der Einheitsfront bei der nächsten Wahl der SVV – Mitglieder zu richten ist.

Dazu müssen wir die am besten geeigneten Menschen außerhalb der Einheitspartei vorschlagen und gewinnen. Als wichtige Variante kann nur das Mittel der direkten Demokratie favorisiert werden, mit dem die ganze Stadtgesellschaft interessiert, mobilisiert und überzeugt werden kann.

Nur durch das Mittel der direkten Demokratie, durch seine partizipativen Formen, kann der Apparat der Einheitsfront überwunden werden. Denken im Sinne der Einheitsfront ist Kastendenken oder wie Tomaten züchten auf dem Wattebausch – is political business, is show business, is show.

Wir haben keinen Grund zum Resignieren. Kampfgeist zeigen!